Wahltag!

Jede Sekunde ein Kreuz
Heute ist es soweit: Millionen Europäer machen ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel. Das ist bereits die vierte Europawahl an der ich teilnehme und ich stelle mir an diesen Tagen immer vor, dass im Grunde jede Sekunde ein Kreuz auf dem Papier landet! Die EU ist die zweitgrößte Demokratie der Welt nach Indien. Ich hoffe, dass möglichst viele Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.
Wahlen mit Bruno, unserem treuen Hund
Es regnet noch, das mag die Wahlbeteiligung ein wenig drücken. Ohnehin sollten viel mehr Wahlen zusammengelegt werden, warum nicht alle Kommunalwahlen in ganz Deutschland am Tag der Europawahl. Die Luxemburger legen traditionell ihre National-Wahlen auf den Tag der Europawahl. Nun denn, um 11.00 Uhr breche ich mit meiner Familie auf zum Wahllokal, trotz Regen gehen wir zu Fuß, dann hat unser Hund Bruno nochmal Auslauf. Im Wahllokal bekannte Gesichter von den politischen Mitbewerbern auf kommunaler Ebene.
Vorbereitungen zur Wahlparty
Auf nach Hause, wenige Stunden Ruhe, bevor dann am Nachmittag die Vorbereitungen für die Wahlparty im „Reformhaus“, der FDP-Wahlkampfzentrale beginnen. Unsere Kandidaten und Wahlkämpfer hätten es echt verdient, dass wir heute Abend kurz nach 18.00 Uhr in Jubel ausbrechen. Warten wir es ab …

Sportballl, Pellinger Tunnel und fieberhaftes Warten

6. Juni 2009

In Merzig ist die Stimmung gut!

Heute sind noch mal Info-Stände in meiner Region angesagt. Das Wetter ist schlecht, es regnet und ist um die 10 Grad. Völlig anders, als an den letzten Samstagen, als die Sonne schien und es schon sommerlich war. Heute werden wir mit dem Verteilen von Sonnenbrillen nicht so erfolgreich sein. Dennoch ist die Stimmung insbesondere in Merzig weiter gut, viele Menschen kommen und reagieren auf die Podiumsdiskussion von Tünsdorf zum Pellinger Tunnel, zwei Abende zuvor. Freut mich, dass meine Intervention gut angekommen ist.

Vorbildliche Jungwählerinnen und Jungwähler

Besonders gefällt mir aber der Auftritt von Jungwählern aus Merzig. Vor einigen Monaten war ich am Peter-Wust-Gymnasium in Merzig, um über die Arbeit eines Europaabgeordneten zu sprechen. Jetzt stehen 5 Erstwähler aus diesem Jahrgang vor mir und fragen ganz bewusst nach politischen Positionen der Parteien, etwa in der Energiepolitik. Sie hatten vorher schon bei den anderen Parteien gezielt gefragt, sich Notizen gemacht und Infomaterial gesammelt. So sollte Demokratie eigentlich sein, es kommt wirklich selten vor, dass man sich mittlerweile an Info-Ständen über Politik-Inhalte unterhält. Das ist doch eigentlich schade, sind wir denn zur Show-Demokratie verkommen?

Das Saaland ist gesellig

Am Nachmittag geht’s nach Wiebelskirchen, dem Geburtsort Erich Honeckers. Die FDP vor Ort begeht hier ihr zweites Sommerfest und es ist gut besucht. Dies ist zwar eine traditionelle Form des Wahlkampfes, aber das Gesellige spielt nun mal an der Saar eine große Rolle und darf auch für den Wahlerfolg nicht unterschätzt werden.

Sportball mit Nathalie Zimmer, Armin Hary und Jan Frodeno

Für den Abend steht noch der erste Sportball im Saarland auf dem Programm. Es ist eine Premiere, daher weiß ich nicht, was mich erwartet. Leider ist es heute unmöglich, einen Baby-Sitter zu bekommen und meine Frau Heike kann nicht mitkommen. Ich hatte morgens Nathalie Zimmer angerufen, ob sie mich nicht vielleicht begleiten will, lächelt sie doch als Kandidatin für den Saarbrücker Regionalverband bei den morgigen Kommunalwahlen gefühlte 1000 mal von Plakaten in der Landeshauptstadt. Schön, dass sie mitkommt, denn es wird eine großartige Revue des saarländischen Sports mit all seinen Legenden etwa den Olympioniken Armin Hary und Jan Frodeno.

Lockere Gespräche mit dem Ministerpräsidenten

Am Rande führe ich politische oder einfach nur lockere Gespräche z.B. mit dem Ministerpräsidenten, diversen Ministern aber auch den Vorsitzenden der anderen Parteien an der Saar. Gute Laune überall und Nathalie Zimmer macht eine hervorragende Figur. Leider bin ich erst um 2.00 Uhr morgens zu Hause. Noch eine Nacht – dann ist Europawahl

Noch zwei Tage bis zur Wahl!

Alles eine Milllimeterfrage

Heute vormittag bin ich am Saarbrücker Flughafen unterwegs: Wahlkampf für liberale Politik. Ich habe kleine Plastikbeutel mit, in denen jeweils zwei leere Plastikfläschchen sind. Die eine fasst 100 Milliliter, die andere 150 Milliliter. Wo liegt das Problem? Nun, als Reaktion auf die im August 2006 geplanten Anschläge in London, gibt es eine EU-Verordnung, nach der nur Flüssigkeiten bis 100 Milliliter erlaubt sind.

Irrsinn mit Händen zu greifen

Den Irrsinn dieser EU-Verodnung ist mit Händen zu greifen: Es kommt bei einer tendenziell gefährlichen Flüssigkeit nicht auf die Menge an, sondern auf die Konzentration. Jetzt werden täglich Millionenwerte auf Europas Flughäfen in den Müll geworfen. Die ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich für die sofortige Aus dieser Regeln ein.

Warme Semmeln

Ich spreche Passagiere vor der Abflughalle an, verteile mit meinem Team unsere Beutel. Die gehen dann auch weg wie "warme Semmeln." Eine junge Frau ärgert sich besonders. Sie musste vor dem Herflug ihr teures Lieblingsparfüm in den Müll werfen. Ich verspreche ihr, dass die FDP mit der ALDE-Fraktion für eine Abschaffung kämpfen wird.

Keine Blechlawine in Tünsdorf!

4. Mai 2009

Der alte Dialekt

Heute wieder im Ruhrgebiet. Ich merke, wie ich gleich in meinen alten Dialekt falle. Um 12 h 30 Einweihung der neuen Geschäftsstelle der FDP Fraktion im Rat der Stadt Dorsten und des FDP Stadtverbandes. Reden über schwarzgelbe Optionen und über unsere FDP-Eigenständigkeit. Die Stimmung ist sehr herzlich und humorvoll.

Als Bernard Dietz noch bolzte

Später dann zu Besuch in der Brauerei Diebels in Issum. Werde ganz stark an meine Jugend erinnert. Mein Lieblingsverein MSV Duisburg trat früher im Diebels-Trikot an, klar, dass ich meinem großen Vorbild Bernard Dietz, der von 1970 bis 1982 Abwehrspieler beim MSV war, natürlich nacheiferte und auch mit Diebels-T-Shirt bolzte.

„Ampel“-Spiele

Ich diskutiere bei Diebels mit Kai Falk, dem Director Corporate Affairs von InBev über die „Lebensmittelampel.“ Inbev ist in Deutschland das zweitgrößte Brauunternehmen und betreibt die Marke Diebels. Bei der „Lebensmittelampel“ geht es darum, dass eine neue Kennzeichnung den Verbraucher auf der Lebensmittelverpackung über die wichtigsten Nährwerte informiert. Dabei stehen Rot, Gelb und Grün für einen hohen, mittleren oder niedrigen Anteil an Zucker, Salz oder Fett.

Bürger sollen selbst entscheiden

Sollte das System auf Bier und seine Werbung angewendet werden, könnten viele Brauer nicht mehr werben und einige Absatzeinbußen erleiden. So wichtig eine gesunde Ernährung ist: Ich lehne diese Art von Bevormundung strikt ab. Besser als neue Systeme einzuführen, die der Wirtschaft schaden, sollte der Bürger produktneutral für die Wichtigkeit einer gesunden Ernährung sensibilisiert werden und dann selber seine entsprechende Entscheidung treffen.

Wahlkampf in Duisburg

Nachmittags bin ich in Duisburg: Wahlkampf in meiner alten Heimatstadt. Hier war ich vier Jahre lang Kreisvorsitzender, kenne jedes Gesicht. Freue mich besonders Herrn Michael zu treffen, ein Herr von 88 Jahren, der länger Mitglied in der FDP ist als Genscher. Ich treffe auch meine Schwester und meine 62-jährige Mutter. Trotz Riesenstress und Termindruck nehme ich mir die Zeit, mich mit ihnen in ein Café zu setzen. Wahlkampf hin oder her: die Familie ist das Wichtigste für mich. Meine 26-jährige, jüngste Schwester hat gerade ihr Diplom in Sozialwissenschaft gemacht. Ich bin stolz auf sie!

Mettlach/Tünsdorf: LKW-Invasion beenden

Abends dann ein ernstes Anliegen: In Tünsdorf protestieren Bürger dagegen, dass ihr Dorf, ebenso wie andere in der Region, täglich von einer LKW-Blechlawine überrollt werden. Der Pellinger Tunnel ist zurzeit aus „Sicherheitsgründen“ nur eingeschränkt befahrbar. Grund ist, dass er technisch saniert bzw. umgerüstet werden muss. Ich sitze mit Vertretern des ADAC, der Behörden und Peter Altmaier, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern auf dem Podium.

Volles Verständnis für die Bürger!

Ich habe volles Verständnis für die Sorgen der Bürger. Hier geht es um eine massive Ruhestörung, Belastung durch Abgase und Feinstaub sowie Gefährdung auch von spielenden Kindern. Ein starkes Argument: gerade in Dörfern sind Kinder gewohnt, viel draußen zu spielen, weil hier jeder jeden kennt und Autos vorsichtig fahren. Und jetzt rollt den ganzen Tag die „Brummi-Invasion!“ Ich fordere, dass diese Blechlawine sofort weiträumig umgeleitet werden muss, die Leute klatschen. Die Stimmung ist geladen, die Anwohner kochen vor Wut. Dabei geht es auch in anders: In Frankreich muss der Verkehr großräumige Umwege nehmen, wenn Straßen oder Tunnel gesperrt. Und zwar weit weg von Dörfern. Das sollten wir auch hinbekommen!

Mittelstandstour in Bayern

3. Mai 2009

Innovative Antriebslösungen bei Viseon

Morgens ein Besuch beim niederbayerischen Omnibushersteller Viseon in Pilsting. Ein innovativer Betrieb, der vor allem bei Trolleybussen stark ist. Eine sehr gute Möglichkeit, um CO2-Emissionen zu senken! Rund 215 Mitarbeiter arbeiten hier. Der Gesellschafter Joachim Reinmuth führt mich durch das Unternehmen, erläutert alles.

Weg von der Verbrennung

Viseon ist stark bei Bussen also Automobilen. Das ist genau mein Thema – entsprechend kann ich auch von meiner Arbeit aus dem Parlament berichten.
Mache deutlich, dass die Krise auch eine Chance bietet, nämlich den notwendigen Paradigmenwechsel weg vom Verbrennungsmotor und hin zu alternativen Antriebsmotoren einzuleiten. Hier scheint Viseon klare Stärken zu haben. Trolleybusse sind immer noch die einzige serienreife Antriebsalternative, die emissionsfrei in Innenstädten betrieben werden kann!

Besuch in der Molkerei

„Ein Paradigmenwechsel“ ist auch mein Besuch beim Milchverarbeiter Molkerei Meggle in Wasserburg. Vor allem thematisch. Mein Eindruck: ein gesunder deutscher Mittelstandsbetrieb. Und eine echte Erfolgsstory: Gegründet wurde die Molkerei 1887 und ist heute ein echter Global Player, erzählt man mir. Weltweit sind 1700 Mitarbeiter angestellt. Meggle hat eine sehr internationale Strategie. Bin beeindruckt!

Und immer wieder zu komplizierte Förderanträge

Diskutiere ein altes Problem: Meggle hat bisher noch keinen Antrag auf EU-Fördermittel gestellt, obwohl sie sicher Chancen hätten. Doch die Anträge sind zu kompliziert, das Verfahren höchst undurchsichtig. Das brandmarkt die FDP schon seit langem. Werde in der nächsten Legislaturperiode dieses Thema noch stärker verfolgen: Es kann nicht sein, dass nur die "Multis" die Förder-Euros „abgrasen“, während Mittelständler, die rund 30 Millionen Menschen in Deutschland in Lohn und Brot stellen, leer ausgehen, weil Eurokraten das Verfahren zu kompliziert gestaltet haben!

Europa-Union-Treffen in Lichtenfels

Abends dann ein Treffen mit der Europa-Union in Lichtenfels in Oberfranken. Treffe den Bezirksvorsitzenden Rainer Taubert, der Europa-Freunde aus Lichtenfels, Forchheim, Kulmbach und Kronach begrüßen kann. Sehr gute Stimmung, treffe auf ein aufmerksames Publikum. Das ist hier eindeutiges Freundesland. Berichte über die Arbeit des Europa-Parlaments. Mache deutlich, dass wir sehr sachlich und konstruktiv quer über alle Parteien diskutieren können. Natürlich setzt man sich nicht immer mit seinen Argumenten durch, doch sind Kompromisse nicht selten.

Europawahl wirft ihre Schatten

Rede auch über das Thema Europawahl. Die Menschen müssen sich mehr über die Vorteile der Eu deutlich werden, dann wäre auch eine höhere Wahlbeteiligung „drin.“ Deutschland hat dabei besonders von der europäischen Einigung profitiert: Mehr als zwei Drittel aller deutschen Exporte geht in die EU. Auch bei Sozialschutz, Lebensmittelrecht, Umweltschutz, Tierschutz und Menschenrechte haben wir weltweit Standards gesetzt. Stoße auf viel Zustimmung. Ein schöner Abschluss für einen anregenden Tag in Bayern.

Wahlkampf in Dillingen

2. Mai 2009

Wahlkampfauftakt in Dillingen

Ich bin den ganzen Tag über mit den Vorbereitungen für die große Wahlkampfveranstaltung der FDP Saar im Dillinger Lokschuppen beschäftigt. Emails, Anrufe ohne Ende. Adrenalin pur. Denn heute ist großer Bahnhof angesagt: unsere Spitzenfrau Silvana Koch-Mehrin wird sprechen, ebenso wie Guido Westerwelle. Das zeigt wie wichtig die Wahl an der Saar genommen wird! Es ist eine unglaubliche Atmosphäre vor Ort. Der „Lokschuppen“ ist gerammelt voll. Ich schätze, dass 500 Leute da sind, später sagt mir jemand, dass es wohl eher 700 seien. Für das Saarland ist das gigantisch. Es herrscht eine richtig ausgelassene Stimmung, die Besucher klatschen rhythmisch, geben uns tolles Feedback. Die FDP kommt!

Oscar, der Herrscher im "Palast des Proletariat"

In meiner Rede mache ich eingangs noch einmal auf die Bedeutung der Wahl als bundespolitisches Fanal deutlich. Es geht um die Frage, ob die Menschen wirklich rot-rot wollen oder doch lieber eine klare Abkehr von Vergangenheit? Wollen sie lieber auf liberale Zukunftspolitik setzen oder mit Oscar Lafontaine, dem Herrscher des „Palast des Proletariats“ auf dem Oberlimberg direkt in die DDR-Vergangenheit (=massive Verstaatlichungen) zurück düsen? Jetzt kommt es darauf an, hier eine klare Antwort zu geben.

Meine Bilanz: Wein, Auto, Pharma

Ich gehe noch einmal auf meine Bilanz während der letzten Legislaturperiode ein, zeige auf, wo ich mich besonders engagiert habe. Die Kommission wollte durchsetzen, dass wir unseren Wein nicht mehr mit Saccharose anreichern dürfen. Das wäre das Aus für unsere hervorragenden saarländische Mosel-Weine gewesen. Das habe ich verhindert. Gehe auch auf das Kippen das „Umpackverbot“ ein, wo ich 1400 Arbeitsplätze gerettet habe und auf die Sicherung des Automobilstandorts Saarland. Der Lokschuppen klatscht kräftig! Denn das ist Kern liberaler Politik: nicht den Mittelstand durch Verordnungswirrwarr behindern, sondern klare Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb schaffen. Nur so entstehen auch Arbeitsplätze.

Ein tolles Team: Silvana und Guido

Silvana und Guido halten sehr kämpferische Reden. Westerwelle wirft der Bundesregierung vor, den den Mittelstand zu vernachlässigen. Er sagt, dass nur über die großen Unternehmen gesprochen wird. Dabei seien es gerade die 30 Millionen Arbeitsplätze im Mittelstand, die Deutschland auszeichnen würden. Recht hat er: wenn der Mittelstand hustet, hat die deutsche Volkswirtschaft bildlich gesprochen, 42° Fieber und eine schwere Lungenentzündung! Deshalb müssen wir an der Wurzel ansetzen und den Mittelstand stärken!

Silvana kämpft

Auch Silvana hält eine tolle Rede. Sie ruft zur Wahl auf, macht deutlich, wie wichtig ein starkes Europäisches Parlament ist. "In Brüssel wird die Musik komponiert, die in Berlin, Saarbrücken und den Kommunen gespielt wird", ruft sie. Deshalb, so macht sie völlig zu recht deutlich, ist es nicht egal, wie in Brüssel die Mehrheiten sind. Sie geht auch nochmal auf unser Wahlprogramm ein, zeigt unsere Themen wie Datenschutz, Volksentscheide und eine Aufsicht der Finanzmärkte auf.

Gezielte Kampagne

Sie lässt sich nichts anmerken, von der Kampagne, die gerade gegen sie läuft. In meiner Wahrnehmung ist das eine gezielte Neidkampagne, die von Europapolitikern, die um ihren Einzug in das Europa-Parlament bangen, durch „Hintergrundgespräche“ lanciert wurde. Was viele vergessen, ist dass Silvana einen unglaublichen Spagat in herausragender Art und Weise bisher immer hinbekommen hat: sie zieht drei Kinder groß, zwei wurden sogar während ihrer Zeit als Europageordnete geboren. Sie ist immer engagiert. Ihren finanzpolitischen Sachverstand habe ich immer wieder bei Fragen kennen lernen können.

Silvana bekanntestes Gesicht der Europawahl

Just heute wurden auch die Umfrage-Ergebnisse einer Forsa-Studie bekannt geben. Frage war, welche der Spitzenkandidaten für die EP-Wahl am bekanntesten sind. Platz 1: Silvana mit 13 %! Damit ist sie nach 5 Jahren Abgeordnetentätigkeit viel viel bekannter als andere, die seit 30 Jahren im Parlament sitzen. Auch bei der Frage, welche Anzahl an Parteimitgliedern den eigenen Spitzenkandidaten nennen kann, liegt die FDP auch vorne. Wir haben eben auch die beste Spitzenfrau!

Todmüde, aber glücklich

Die Veranstaltung war ein toller Erfolg. Das war eine Superleistung, ich bin stolz auf "meine" Saarländer. Wir wissen nicht nur sehr hart zu arbeiten, sondern können auch feiern und das Leben genießen. Todmüde, aber glücklich gehe ich ins Bett. Morgen geht es weiter: Endspurt!

Pfingst-Rückblick

Pfingstmontag, 1. Juni 2009

Traumhafte Atmosphäre Schlossberg in Nennig

Ein wichtiger Tag, denn heute habe ich gemeinsam mit der FDP Perl zu einer Jazz-Matinee geladen. Wir haben noch extra plakatiert, im Gemeindeblatt annonciert und den gesamten FDP-Landesverband eingeladen. Ich rechne mit 80 Teilnehmern, denn wir liegen hier in Perl-Nennig ja schon direkt an der Luxemburger Grenze und damit im äußersten Westen des Saarlandes. Die Sonne scheint, herrliches Wetter. Die Band Henkubiks aus Saarbrücken mit dem holländischen Chef Henk ist bereits da und stimmt sich ein. Die Gäste tröpfeln und wir kommen genau auf die 80 Gäste. Es ist eine traumhafte Atmosphäre hier im Biergarten des Landgasthofes „Die Scheune“ direkt am Schlossberg in Nennig. Hier wurde von wenigen Jahren die heißeste Temperatur aller Zeiten in Deutschland gemessen. Auch heute wird es wieder warm. Wenn das Wahlergebnis in weniger als einer Woche so gut wird, wie das Wetter heute, dann wird es sehr gut! Die Stimmung ist sehr herzlich, die Gäste sind sehr angetan. Puh – hat sich gelohnt. Man weiß ja nie, wie so was ausgeht im Vorfeld.

Jetzt noch mal „klotzen“

Anschließend hole ich mir bei meiner Ortsvorsitzenden Irene Kehren noch Plakate für die letzte Woche. Jetzt noch mal „klotzen.“ Und dann ziehe ich mit meiner Tochter Melina nochmal los zur Steck-Aktion von Kommunalbroschüren im Nachbardorf Perl-Borg. Zwei Stunden sind wir unterwegs, danach sind wir ein wenig k.o. Aber es hat sich gelohnt. Ich freue mich vor allem, Zeit mit meiner Familie zu verbringen: Das ist wichtig!

Sonntag, 31. Mai 2009

Wahlkampf: auch meine Töchter wollen mitmachen

Das Pferderennen in Saarbrücken Güdingen steht auf dem Programm. 10.000 Gäste werden dort erwartet, da lohnt es sich, am Eingang Ballons und Taschen mit FDP-Emblem zu verteilen. Natürlich habe ich auch Ehrenkarten und gehe den Präsidenten des Rennclubs begrüßen. Obwohl mein SPD-Kollege auch vor Ort ist, bekommen wir zu hören, dass keine Politiker begrüßt werden. Ist mir gar nicht so wichtig. Viel wichtiger ist mir, dass meine Töchter mal so ein Rennen miterleben. Sie sind absolute Pferde-Närrinen und lernen nun eine ganz andere Dimension des Pferdesports kennen. Anschließend geht es nach Hause, wo ich mit meinen Töchtern die Kommunal-Broschüre der FDP Perl in die Briefkästen meines Dorfes Perl-Oberleuken stecke. Anstrengend, aber den Mädels macht es Spaß, auch wenn ab und zu ein Hund hinterm Gartenzaun knurrt.

Samstag, 30. Mai 2009

Tag der Infostände: Bauern sympathisieren mit gelb

Der Tag der Infostände. Morgens in Perl, meiner Heimatgemeinde. Wenige Passanten, halt typisch „Dorf“, aber dafür längere und intensivere Gespräche. Die Themen: Landwirtschaft und die Jagd. Man merkt, dass die Bauern die Nase voll von der CDU haben und offen mit uns sympathisieren, obwohl sie zum Teil noch Mitglieder der Union sind. Weiter nach Merzig – ähnliches Bild, wie vor einer Woche – und nach Dudweiler am Freibad, wo die JuLis vor allem Bälle verteilen. Gutes Wetter und gute Stimmung auch hier.

Oliver Luksic, das Phänomen

Weiter zu Oliver Luksic nach Heusweiler. Oliver ist ein Phänomen: Er war bis vor kurzem JuLi-Landesvorsitzender im Saarland, ist der jüngste Bundestagsspitzenkandidat eines FDP-Landesverbandes und sehr erfolgreicher Kommunalpolitiker. Ihn unterstütze ich gerne. Wir halten Sprechstunde in einer FDP-Stammkneipe und fahren anschließend zu einer 100-Jahr-Feier der freiwilligen Feuerwehr in einem Stadtteil von Heusweiler. Nach diesem letzten Termin drängt es mich aber nach Hause, denn meine Familie kommt nach einer Woche Urlaub in Bayern zurück. Endlich! Freue mich auf einen schönen Abend im Kreise meiner Lieben.

Freitag, 29. Mai 2009

Wiedergeburtswünsche und ein vorbildlicher Radiosender

Morgens eine Rundfunkaufzeichnung zu Europa mit meinen saarländischen Mitbewerbern. Es ist schon erstaunlich, wie sehr die kurzen Beiträge im Radio im Gegensatz zu den Podiumsdiskussionen vor Publikum disziplinieren. Wir fünf Kandidaten packen unheimlich viel in die Zeit, es ist eine gute Diskussion hier auf dem Halberg, dem Sitz des Saarländischen Rundfunks. Könnte ich mir eine Epoche zur Wiedergeburt aussuchen, dann entweder in der minoischen Zeit auf Kreta, oder als Journalist hier auf dem Halberg in den 50er Jahren, das muss sehr spannend gewesen sein. Ein wenig spürt man noch den Hauch der Vergangenheit. Vielleicht bin ich gerade deswegen sehr gerne hier. Es macht Spaß im Funkhaus, Ausstrahlung in SR2 am kommenden Dienstag, immerhin eine Stunde lang. Der SR tut wirklich was für die Europawahl, vorbildlich – im Gegensatz zu vielen anderen Medien.

Besuch bei ThyssenKrupp Gerlach

Danach geht es weiter zu Betriebsbesichtigungen beim Lesezirkel – gemeinsam mit dem Landesvorstand – und anschließend bei ThyssenKrupp Gerlach, wieder ein Automobilzulieferer, das ist eben typisch für das Saarland. Hier werden Kurbelwellen hergestellt und die Abhängigkeit von Nutzfahrzeugen ist sehr groß – man ist in der Krise und spürt den Strukturwandel ganz direkt.

Topfit verlieren – aber nur beim Fußball

Danach spiele ich Fußball für den FC Liberal. Es ist ein Turnier und schon wieder kenne ich den Großteil meiner Mitspieler nicht, ein wenig typisch für die FDP-Mannschaft, die sich immer wieder anders zusammensetzt. Obwohl ich topfit bin durch die ständigen Dauerläufe, merke ich, dass ich lange nicht mehr Fußball gespielt habe. Macht nix, es macht trotzdem Freude, obwohl wir zwei zu Null verlieren.

Weiskirchen im nördlichen Saarland: Wahlkampf kann schön sein!

Dann schnell duschen und weiter rasen nach Weiskirchen im nördlichen Saarland. Hier erwartet mich mein FDP-Kreisverband zu einer Diskussion zum Thema Gesundheitspolitik. 300 Gäste waren direkt eingeladen, aber es ist Freitagabend und es war ein herrlicher, sonniger Tag. Entsprechend wenige Teilnehmer sitzen hier, meine Kreisvorsitzende Marion Etringer ist ein wenig enttäuscht. Ich gar nicht, denn die Runde, die hier beisammen sitzt ist hochkarätig, der Bürgermeister, der Kurdirektor, der Direktor des wichtigsten Kurhotels in diesem Premium-Luftkurort. Wir rücken ganz einfach zusammen, schieben die Brezeln in die Mitte, öffnen den Wein und führen eine hochwertige Diskussion. Mir gefällt’s und ich hab das Gefühl: Wahlkampf kann so schön sein.

Wochenrückblick!

Donnerstag, 28. Mai 2009

Durch Innovation zum schlanken Gesundheitssystem

Vormittags sitze ich im Berliner ICC auf dem Podium. Der Gesundheitskongress 2009 hat mich eingeladen. Es wird um eine hochspannende Frage gehen: Wie kann durch innovative Finanzierungs- und Versorgungsmodelle das deutsche Gesundheitssystem auf die notwendingen Veränderungen abgestimmt werden? Günter Neubauer, Direktor des Münchener Instituts für Gesundheitsökonomie hält ein interessantes Impulsreferat und spielt drei Szenarien durch, die ein zukünftiges deutsches Gesundheitssystem aussehen könnte. Cornelia Groehl (Johnson & Johnson) macht deutlich, dass ihr Unternehmen schon heute mehr als 17% des Umsatzes in Forschung und Entwicklung investieren. Eine sehr gute Strategie. Kostet dann aber auch einiges: 8-10 Mrd $ gibt der Pharmariese jährlich dafür aus. Geld, dass gut angelegt ist. Ich setze dann auch die Themen für die folgende Diskussion.

Mein Ziel: Europa zur gesündesten Region machen!

Ich mache deutlich, dass Innovation das zentrale Stichwort ist, wenn man das deutsche Gesundheitssystem fit für die Zukunft machen will. Und es kommt hier auch auf Prävention an. Wer nicht krank ist, weil er gesund gelebt hat, der muss auch nicht behandelt werden. Eine simple, aber einfache Gleichung. Werde mich hier in der nächsten Legislaturperiode sehr stark engagieren. Mein Ziel ist es, Europa zum gesündesten Kontinent der Welt zu machen. Muss leider schon etwas früh gehen, da ich den Flieger nach Saarbrücken kriegen muss.

Treffen mit einem brillanten Strategen von der Saar-FDP

Abends dann Stammtisch bei der FDP im Ortsverband Saarbrücken-St. Johannn Nord. Hier hat Friedhelm Fiedler das Sagen, der ehemalige Chefredakteur der Saarbrücker Zeitung. Er ist ein brillanter Stratege und ein hochpolitischer Kopf, wir sind froh in der FDP, dass wir ihn haben. Er ist Spitzenkandidat bei der Kommunalwahl und viele Wahlkämpfer sitzen mit am Tisch. In der ersten Stunde geht es um die Europawahl und die üblichen Themen, in der zweiten Stunde jedoch geht es um die Strategie der Saarliberalen für die Landtagswahl. Hier bin ich als FDP-Generalsekretär meines Landesverbands gefragt. Eine hochspannende Diskussion, für die mein Kopf aber erst nach der Europawahl wieder Raum hat, denn es geht um die Farbenspiele der Zukunft.

Mittwoch, 27. Mai 2009

BBC berichtet vorbildlich über Europawahlen

Termine in Berlin, ich besuche den Hauptstadtkongress zum Thema Gesundheit. Außerdem: Pressetermine. Erneut ist es die BBC, die mich sowohl im Radio als auch im Fernsehn zur Europawahl interviewt. Interessant, dass die geringe Beteiligung bei den EU-Wahlen von der BBC so konstruktiv aufgearbeitet wird. So geht es den ganzen Tag, es werden Hintergrundgespräche geführt. Auch wichtige Personalgespräche stehen heute auf der Tagesordnung. Am Abend dann ein ganz wichtiges Hintergrundgespräch, ebenfalls zum Thema Gesundheit. So ein Berlin-Tag mitten im Wahlkampf ist eine ganz gute Abwechslung.

Dienstag, 26. Mai 2009

Diskussion in Trier, Zeitungen sind vorbildlich

In Trier dann eine Podiumsdiskussion des Trierischen Volksfreundes mit allen Europa-Kandidaten der Region. Obwohl ich ja eigentlich Saarländer bin, freue ich mich, dass ich in Trier als hiesiger Kandidat gesehen werde. Die Stadt gefällt mir. In der Tat, hat diese traditionsreiche Zeitung des öfteren auch mal bei mir nachgefragt zu Europa-Themen, fast mehr noch als meine Heimatzeitung, die Saarbrücker Zeitung, die aber gleichzeitig Inhaberin des Trierischen Volksfreundes ist. Die Diskussion zwischen den zwei CDU-Abgeordneten und jeweils einem von SPD, Grünen und Linken läuft sehr gut. Heidi Rühle von den Grünen ist extra aus dem Breisgau angereist, wie begegnen uns zuletzt häufiger, man lernt sich bei den inhaltlichen Auseinandersetzungen durchaus zu schätzen. Die Redakteure machen Bilder, kurze Tonaufnahmen und schreiben vor allem fleißig mit für die Sonderausgabe zur Europawahl. Ein gutes Konzept, ich wünschte, auch andere Presseorgane würden so sauber die Europawahlen vorbereiten: dann würden wir auch die Beteiligung steigern.

Kurzarbeit bei Michelin – bleibt aber ein innovatives Vorzeigeunternehmen

Dann geht es zu Michelin in Homburg, einem der großen Arbeitgeber im Saarland. Reifen sind nicht in der Krise, aber die Automobil-Industrie und vor allem die Nutzfahrzeuge sind es, und damit muss auch Michelin trotz vieler Innovationen und einem hohen Maß an Umweltschutz kurzarbeiten. Ich lerne, dass Reifen von LKW mittlerweile vier Leben haben und damit extrem ressourchenschonend sind, aber eben nur bei Michelin. Vielleicht wäre das eine überzeugende Idee für den künftigen Umweltkommissar oder die Kommissarin. Ich verspreche, mich für einen Besuch einzusetzen. Eventuell entsteht dann wieder ein neues Gesetz, über das alle schimpfen, aber das Konzept wäre von allen Reifenherstellern übernehmbar.

Krise auch bei Magma Decoma spürbar

Dann weiter zu Magma Decoma, dem Automobilzulieferer in Sulzbach, der in letzter Zeit wegen der Opel-Übernahme so berühmt geworden ist. Auch hier ist die Krise spürbar, insbesondere der Hauptkunde Daimler bereitet Sorgen. Es muss umstrukturiert werden, neue Kunden müssen gesucht werden. Vielleicht bringt der Opel-Deal mehr Aufträge. Man muss flexibel sein.

Doc-Morris-Urteil, Apothker schimpfen auf mich – zu Unrecht

Jetzt schnell nach Dillingen, wo der FDP-Ortsverband zu einer Europaveranstaltung geladen hat. Ein Familientreffen, aber ein schönes. Ein FDP-Apothekerin kritisiert mein Aussagen kurz vor dem Doc-Morris-Urteil des Europäischen Gerichtshofes, wo ich auf die Befangenheit des Generalanwaltes aufmerksam gemacht habe. Ich bleibe bei meiner Haltung, weil ich die Unabhängigkeit der Justiz für ein extrem hohes Gut halte und durch solche Geschichten eben diese abhanden kommt.

Chatzi redet Klartext

Ich freue mich über den Zuspruch anderer Parteimitglieder, merke aber, wie heiß das Thema noch ist und wie aufgebracht viele Apotheker sind, weil sie mich für einen „Kettenfreund“ und Gegner der inhabergeführten Apotheke halten. Das ist aber falsch. Dennoch – ich muss irgendwas machen, um dieses von der DAZ (Deutsche Apotheker-Zeitung) in die Welt gesetzte Vorurteil aus der Welt zu räumen. Rege in der Redaktion an, mit einem Interview Stellung zu beziehen, jetzt rede ich Klartext. So mancher “Chatzi-Kritiker” dürfte erstaunt sein. Dabei war das immer meine Position. Nämlich für die Apotheke.

Montag, 25. Mai 2009

“Feintuning” aus dem Reformhaus

Wochenplanung für den Endspurt: Die Woche und die Materialverteilung wird morgens in unserer Wahlkampfzentrale, dem „Reformhaus“ geplant. Jetzt beginnt das so wichtige Feintuning für die letzten Wochen und Tage. Das Plakat unserer Spitzenkandidatin kommt sehr gut an, also werden noch mehr Großflächen mit ihrem Konterfei gebucht. Das bringt’s jetzt einfach!

Mindesteinkommen gegen die Armut!

Die EU-Kandidaten treffen sich bei der saarländischen Armutskonferenz. Schwieriges Thema für die FDP? Ganz und gar nicht. Es geht auch darum, klar zu machen, dass man nicht mit Mindestlöhnen die Armut bekämpft, wohl aber mit Mindesteinkommen! Darum geht es doch, dass man ein gesichertes Grundeinkommen, eine Grundrente oder eben das Bürgergeld hat, wie wir Liberale das nennen. Auch wenn das Umfeld für die FDP ungewohnt ist, so läuft die Diskussion gut, trotz mancher Vorurteile, die man gegen uns Liberale hier bei der Wohlfahrtsverbänden hegt: Die FDP quasi als neoliberale Speerspitze der internationalen Hedgefonds-Heuschrecken. Wenn nicht so falsch wäre, wäre es fast zum lachen! Ich denke, wir konnten diese Vorstellung einigermaßen korrigieren. Manchmal macht eben auch der Ton die Musik.

Sprachliche Dimension der EU

Am Nachmittag dann eine weitere Podiumsdiskussion von der Europa-Union, diesmal in Homburg. Interessant, dass es hier hauptsächlich um die sprachliche Dimension der EU geht. Brauchen wir eine Einheitssprache? Wird Deutsch untergebuttert? Beides ist falsch: Deutsch ist die größte Muttersprache in der EU und wird nicht nur von den Abgeordneten im Parlament, sondern zunehmend auch von vielen Beamten in der EU-Kommission gesprochen, im Rat sprechen die Vertreter Österreichs und Deutschlands sowieso Deutsch. Englisch ist schon längst die Lingua Franca, das Latein der Gegenwart. Man muss es nicht lieben, aber beherrschen, denn sonst kommt man nicht weit in Europa – und letztlich auf der Welt. Und genau das ist es, was uns Europäer ein wenig stolz machen sollte, letztendlich hat sich eine europäische Sprache als Weltsprache durchgesetzt.

“Dauermonolog” für Europa

Leider muss ich das Podiumsrund vorzeitig verlassen, weil man am Stammtisch des Verbandes der selbständigen Unternehmer und des Bundesverbands Junger Unternehmer auf mich wartet. Erneute schalt es, Europa regelt zu viel, Europa ist so weit weg und macht uns Unternehmern das Geschäft so schwer. Nach zweieinhalb Stunden fast Dauer-Monolog bin ich ganz schön platt – das war mal wieder Einsatz für Europa. Aber “volle Kante.”

Migranten-Potenzial besser nutzen, Saarlouis-FDP wird 25!

Das neue Deutschland

Morgens muss ich nach Otzenhausen, um 10.00 Uhr beginnt eine Diskussionsrunde mit Schülern der Oberstufe, die alle einen Migrationshintergrund haben. Sie sind allesamt Stipendiaten, werden also als Begabte besonders gefördert und kommen aus ganz Deutschland.

Unser Potenzial besser nutzen!

Auf diesen Termin habe ich mich gefreut, denn diese jungen Menschen sind unser Potenzial, sind eine der wichtigsten Voraussetzungen, dass Deutschland weiter erfolgreich in der Welt ist. Da es immer noch zu wenige erfolgreiche Deutsche mit Migrationshintergrund außerhalb des Sports gibt, kommt meinem Auftritt schon einige Bedeutung zu, das weiß ich, denn ich bin auch durch Vorbilder geprägt worden.

Euro-Islam und engagierte Schüler

Die Schüler sind sehr engagiert dabei und lauschen aufmerksam. Es geht unter anderem um die europäische Identität und um die wichtige Frage eines europäischen Islam, ein Drittel der anwesenden sind Muslime. Als nach gut 90 Minuten die Diskussion vorbei ist, da kam sie mir viel zu kurz vor, so schnell verflog die Zeit. Ein sehr wichtiger Termin, auch wenn die Gruppe „nur“ aus 30 Personen bestand.

Tolle Atmosphäre bei der Saarlouis-FDP

Auf geht’s nach Gresaubach, im Kreis Saarlouis. Der dortige Ortsverband der FDP wird 25 und das gilt es zu feiern. Es geht sehr schön und vor allem gemütlich ländlich zu. Ich fühle mich "pudelwohl." Der Musik- und auch der Gesanverein geben exzellente Kostproben schöner alter deutscher Lieder. Wir kommen so richtig ins "schunkeln."

Der Countdown läuft: bald ist Europawahl

Fred Metschberger ist der Vorsitzende und er leitet humorvoll durch das Programm: Er ist ein echter Entainertainer. Abschluss der Runde ist die Kür der Gratulanten. Auch ich reihe mich ein, überbringe die Grüße des gesamten Europäischen Parlaments und lade die Vereine zu einem Besuch nach Straßburg oder Brüssel ein, es wird kräftig applaudiert. Ich hoffe wir sehen uns bald wieder!

So, jetzt noch einige Volksfeste und Jubiläen besuchen und dann beginnt der Countdown: die letzten 2 Wochen!

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Wahlkampf!

Immer in Kontakt: Chatzi am Infostand

Heute ist der Tag der Info-Stände. Es geht in Merzig los und die Stimmung ist sehr gut. Hier bin ich bekannter, als anderenorts denn hier war ich vor vielen Jahren mal Oberbürgermeister-Kandidat und die Leute haben sich das gemerkt. Es macht einen Riesen-Spaß, zumal viele Leute aktiv auf uns zukommen, auch der Kontakt zu den anderen Parteien ist hier in Merzig traditionell gut. Weiter nach Saarlouis, eine herrliche Einkaufstadt im Saarland. Zwar kommen vereinzelt auch Interessenten an den Stand, die meisten Passanten habe eher "Shoppen" im Kopf. Das ist aber auch gut - gut für den EInzelhandel.

Hut ab vor den Ehrenamtlichen!

Ich stelle fest, dass sich meine Mitbürgerinnen und Mitbürger eher nicht für politische Themen interessieren und auch nicht wissen, dass Kommunal- und Europawahlen anstehen. Aber wenigstens pöbelt niemand, so wie das früher schon mal üblich war. Ein ähnliches Bild zeigt sich anschließend in Saarbrücken. Ich ziehe den Hut vor unseren kommunalen Wahlkämpfern, die teilweise den ganzen Tag am Info-Stand verbringen, und das völlig ehrenamtlich!

Köhler weiter Präsident!

Gegen 14.00 Uhr wird im Radio die Wahl von Bundespräsident Köhler im ersten Wahlgang durchgegeben, mit exakt der benötigten Stimmenzahl. Puh, das war knapp, aber das sind ja oft die schönsten Erfolge. Ich schätze ihn sehr und kenne ihn auch persönlich, so weit ich weiß bin ich der einzige Abgeordnete im Europaparlament aber auch im Bundestag, der das offizielle Bild des Bundespräsidenten in seinem Dienstzimmer aufgestellt hat.

Viel Wohlwollen für die "Gelben"

Die knappen Verhältnisse in der Bundesversammlung deuten auf die äußerst knappe Situation in ganz Deutschland hin. Ich bin mir dessen bewusst, dennoch kommt uns Liberalen im Moment sehr viel Wohlwollen entgegen, das freut mich und macht den gesamten Wahlkampf natürlich leichter.

Speed-Dating am Bodensee

Dann geht es 400 km in den Süden nach Konstanz an den Bodensee, wo das 25-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Tabor aus der Tschechischen Republik gefeiert wird. Viele tschechische Bürger und auch ein Kollege aus der konservativen Fraktion im EU-Parlament sind da. Die Podiumsdiskussion muss konsekutiv übersetzt werden und folgt daher anderen Regeln, sehr kurze Antworten und anschließend ein politisches „Speed Dating“ an sechs verschiedenen Tischen.

Und ab zur nächsten Runde...

Eine andere und gute Erfahrung, aber im Anschluss müssen wir wieder 400 km zurück, denn am nächsten Morgen muss ich um 9.00 Uhr zuhause los, um zur nächsten Veranstaltung zu kommen.

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Woche-Rückblick seit Montag

Chatzi bei "Bionade"

Freitag, 22. Mai 2009

Immer alles im Blick

Morgens um 4.00 Uhr geht’s los Richtung Bayern. Ich fahr nicht alleine, mein Mitarbeiter Marcantonio Ripa begleitet mich auf den langen Touren, sonst würde ich das in den nächsten langen Tagen und kurzen Nächten gar nicht packen. Er behält immer eine ruhige Hand und die Zielgrade im Blick - was würde ich ohne meine tollen und vor allem engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen?

Vorbild Bionade: Biokraft aus der Pulle

Wir fahren in die Rhön zu Bionade. Wenn ein Unternehmen in Deutschland den anstehenden Paradigmenwechsel, die typisch deutsche Verknüpfung von Familien-Unternehmen und Innovation symbolisiert, dann Bionade. Vormals eine eher mittelprächtig erfolgreiche Brauerei; heute ein wirklich aufstrebendes Unternehmen mit atemberaubenden Wachstumszahlen.

Einfach, aber effizient: natürliche Säure für den Geschmack

Das Konzept beruht auf einer ganz einfachen Idee: Bionade ist eine Limonade, die auf bei einem Brauprozess entsteht, der am Ende durch die richtige Mikrobakterien keinen Alkohol sondern einen ganz leichten Essig produziert und mithin ein gesunde Säure. Eine Säure ist die Grundlage einer jeden Limonade, aber im Gegensatz zu allen anderen Wettbewerbern wird hier keine aggressive Säure eingesetzt, sondern eben eine natürliche. Damit ist Bionade das weltweit einzigartige alkoholfreie Erfrischungsgetränk, das durch Fermentation nach dem Brauprinzip rein biologisch hergestellt wird.

Mit Beharrlichkeit zur Bio-Marke: beeindruckend!

Das Konzept greift, spricht es doch den urbanen, veränderungsbereiten Bürger an, der genau weiß, dass der vor uns stehende Paradigmenwechsel zu einer effizienten Wirtschaft nur mit High-Tech zu schaffen ist. Ich bin begeistert und beeindruckt von der Beharrlichkeit der Inhaberin der Firma, Frau Sigrid Peter-Leipold. Zwar hatte ihr Mann Dieter Leipold die entscheidende Idee, allerdings war sie es die gemeinsam mit ihren Söhnen Peter und Stephan Kowalsky die „PS auf die Straße brachten“, auch gegen anfängliche Widerstände.

Meine Vision: Europa als "gesündester Kontinent"

Das ist eben das Besondere und Schöne an einem Wahlkampf: Man lernt unendlich viel dazu, man darf beeindruckende Menschen kennenlernen und ich freue mich, dass Frau Peter-Leipold gerne nach Brüssel kommt, um das Bionade-Konzept vorzustellen. Für mich ist es ein wichtiger Baustein der Vision, Europa zum gesündesten Kontinent zu machen.

EU-Manien und gemaßregelte Konsumenten

Anschließend treffe ich mich immer noch hier in Unterfranken mit Vorstandsmitgliedern der Südzucker-Gruppe, einem weltweit tätigen deutschen Ernährungskonzern. In unserem fast 3-stündigen Gespräch geht es um die grüne Gentechnik genauso wie um die Umstellung der Weltbürger auf andere Ernährungsgewohnheiten, um die EU-Manie, den Konsumenten den Verbrauch genau vorzuschreiben und entsprechend die Werbung scharf zu regeln. Sehr aufschlussreich, denn alle Ernährungsthemen interessieren mich sehr und werden zu einem zentralen Bestandteil meiner Arbeit in der – hoffentlich –nächsten Legislaturperiode werden.

Zaman-TV: pro-Islam und pro-europäisch

Anschließend geht es nach Offenbach zu Zaman-TV, einem türkischen Medien-Konzern, der eine interessante Mischung aus pro-Islam und gleichzeitig pro-europäisch verkörpert. Zwar ähnelt das dem Konzept der Regierung Erdogan, aber Zaman betrachtet sich als unabhängig. Ich bekomme eine hochinteressante Führung durch die Studios des Senders und erfahre, wie viel Geld hier investiert wird, um sowohl die türkische Mentalität zu bewahren aber gleichzeitig eine europäische Identität zu entwickeln.

Trotz Wahlkampf: meine Familie steht an erster Stelle

Spätabends, aber gerade noch rechtzeitig für ein spätes Abendessen, bin ich wieder zuhause. Es ist wichtig, im Wahlkampf den Kontakt zu den Kindern zu wahren, morgen fahren sie in die Pfingstferien auf einen Bauernhof in Bayern, um dort ein „Stall-Diplom“ zu machen. Leider ohne der Papa, denn der macht ja Wahlkampf.

Donnerstag, 21. Mai 2009

Mein langer Lauf zu mir selbst...

Heute ist Christi Himmelfahrt. Eine wichtige Pause im Wahlkampf, denn jetzt haben wir einige Tage am Stück aus dem Koffer und dem Auto gelebt, entsprechend sieht das dann auch aus. Morgens ist endlich mal wieder ein Langlauf auf dem Programm, hat mir gefehlt und normalerweise laufe ich mindestens 30 km pro Woche, heute also mal eine besonders lange Version: 15 km am Stück, ojeh, ich merke an meinen Knien, dass ich jetzt fast eine Woche keine längere Strecke mehr gelaufen bin.

Hängen die Plakate? Ja!

Danach Plakatpflege und Wahlkampfplanung. Die Zielgruppenbriefe müssen formuliert werden, Adressen werden zusammengestellt. Die Plakate werden nochmal abgefahren und korrigiert, höher bzw umgehängt. Letztendlich sind Plakate doch wichtiger, als wir Wahlkämpfer immer annehmen, zeigen sie doch den Mobilisierungsgrad einer Partei an. Und wir sind diesmal verglichen mit den anderen sehr gut mobilisiert. Ein gutes Zeichen.

Mittwoch, 20. Mai 2009

Politischer Quatsch

Termine in Bayern, mal wieder. Hier macht mir der Wahlkampf ja ganz besonders Freude. In Erlangen und am nächsten Tag in Nürnberg kommt es zu sehr gut besuchten Podiumsdiskussionen mit Kandidaten der anderen Parteien. Immer, wenn die Linken auf dem Podium sitzen, kommt es zu heftigen Kontroversen, da sie im Publikum gut organisiert sind und klatschen, wenn ihr Kandidat etwas sagt, selbst, wenn es letztlich populistischer Quatsch ist. Von der Militarisierung der EU ist da die Rede oder von der total neoliberalen Ausrichtung des Lissabon-Vertrages. Alles wirklicher Blödsinn aber ich muss zugeben, die Linken sind gut organisiert.

"Welpenschutz" für Bisky

Ich habe gehört, es gebe sogar einen „Dresscode“ für die Kandidaten, also klare Regeln, was sie anziehen sollen und wie sie sich verhalten.
Bei einer BBC-Runde zum deutschen Wahlkampf in Berlin – sehr frühes Aufstehen und flugtechnisches Intermezzo von Nürnberg nach Berlin und zurück – lerne ich Lothar Bisky kennen, Vorsitzender der Linken. Er ist der einzige Nicht-MdEP in der Runde, genießt daher ein wenig Welpenschutz, zumal die Diskussion auf Englisch ist.

Chatzi, der "Pullover-Rebell"

Dennoch sage ich vor der Kamera ziemlich deutlich, dass die Polarisierung seitens der Linken der Diskussion zwar gut tut, allerdings größtenteils auf Lügen aufbaut. Da ich das klar aber höflich sage, reagiert er auch höflich, ist ja auch typisch für ihn. Aber: Die Linken in Krawatte und ganz brav, während ich – völlig Wahlkämpfer – rebellisch mit Pulli hier sitze.

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Die umworbene Braut

Parteitag kam gut an!

Der Parteitag hat offenbar wegen der Übertragungen im Fernsehen einen positiven Eindruck hinterlassen. Sehr gut, denn die schreibenden Medien sind nicht so positiv. Aber die Menschen lassen sich immer weniger davon ablenken und wollen sich in den elektronischen Medien ein direktes Bild machen.

Ein bewegter Auftritt

Heute stehen im Saarland sehr viele Interviews an mit den lokalen Medien. Es geht um Porträts und ich freue mich, dass die Journalisten vorher meine Internet-Seite angeschaut haben. Sie haben schon eine Menge Vorab-Information. Der Internet-Auftritt ist geprägt von bewegten Bildern und aktuellen Kommentaren. Das kommt gut an.

Umworbene Braut FDP

In der Landespressekonferenz geht es natürlich um die Koalitionsfrage. Ich sage den Journalisten, dass es ein gutes Gefühl ist, umworbene Braut zu sein. „Wir werden uns ans offene Fenster setzen und mal sehen, wer alles ruft nach der Wahl.“ Nun ja, wir dürfen aber auch nicht außer Acht lassen, was unsere Wähler von uns erwarten. Das ist in erster Linie, liberale Politik durchzusetzen, das geht nur mit einem Partner, dessen Programm das auch hergibt!

Gut dass es uns gibt

Im Landesvorstand am Abend wird beschlossen, dass wir noch mehr Europa-Plakate im Saarland aufhängen. Die sehen gut aus und kommen bei den Menschen gut an. Eine wesentliche Voraussetzung, wenn man Wahlen gewinnen will: es ist gut, dass es uns gibt. Aber die Wählerinnen und Wähler müssen das auch wissen!

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Unsere Blaupause für Deutschland, bin weiter im Vorstand

Die FAZ läßt wundern...

Die Sonntagszeitungen kommentieren die Dinge anders, als ich sie wahrgenommen habe. Wir haben ganz früh um 8.00 Uhr die erste Vorstandssitzung und wundern uns im Bundesvorstand schon arg über die FAZ. Die scheinen jetzt in ihrem politischen Teil endgültig zur Wahlkampfstütze der Christen-Union zu werden. Naja, ich erlebe diese Einseitigkeit dieser alten Qualitäts-Zeitung schon seit längerer Zeit. Schade, denn der Wirtschaftsteil und vor allem das Feuilleton sind wirklich erstklassig in Europa.

Blaupause für ein modernes Deutschland

Der Parteitag wird heute das Wahlprogramm verabschieden. Es ist die Blaupause eines modernen Deutschland für das ich gerne kämpfe. Immerhin sind nach der Europawahl noch die Landtagswahl im Saarland im August und dann im September die Bundestagswahl auf der Tagesordnung. Da ist es gut, eine programmatische Grundlage zu haben.

Koch-Mehrin in Top-Form!

Unsere Europa-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin hält die beste Rede, die ich je von ihr gehört habe. Bravo Silvana! Launisch und inhaltlich eindeutig liberal! Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Silvana im Europaparlament, wenn denn der Wähler uns nach dem 7. Juni die Chance dazu gibt.

Melina wird 7 Jahre alt

Nach ihrer Rede breche ich früh auf. Meine jüngere Tochter Melina hat heute Geburtstag und ich will wenigstens abends zurück zuhause sein. Sie wird heute 7 und hat mich jetzt schon 8 Tage nicht gesehen. Der Abend wird kurz aber intensiv. Kinder wachsen so schnell. Sie will unbedingt eines meiner Wahlkampfposter mit in die Schule nehmen, weil es ihr so gefällt. Gebe ich Ihr gerne!

Samstag, 16. Mai

14 Jahre und kein Ende

Der Parteitag geht weiter und es stehen Vorstandswahlen an. Ich kandidiere zum achten Mal für den Bundesvorstand. Wer hätte das gedacht, ich bin jetzt schon seit 14 Jahren im ehrenwerten Gremium dieser traditionsreichen Partei vertreten. Ich mag meine Partei, sie ist progressiv und sehr modern, ohne jedoch ihre gesellschaftliche Wurzeln und Traditionen aufzugeben. Die Menschen hier denken hat so ähnlich wie ich, auch wenn es genug Spielraum für Kontroversen gibt.

Kurze Kandidatenvorstellung

Bei der Vorstellung der Kandidaten kommt es darauf an, kurz und knapp zu sein. Ich mache eine der kürzesten Vorstellungen. Ich gehöre einem kleinen Landesverband mit nur 11 von 660 Delegierten an. Da hat man keine Hausmacht. Aber viele in NRW kennen mich noch von früher und vor allem auf Unterstützung aus Bayern und Rheinland-Pfalz, meinen Betreuungsgebieten als Europaabgeordneter, kann ich hoffen.

Grün-gelbe Thesen zu kontrovers?

Dennoch klappt es diesmal nicht mit der Wahl im ersten Durchgang. Offenbar waren einige Thesen die ich zur Schnittmenge des liberalen und grünen Wählerpotenzials gemacht habe dann für einige Delegierte doch zu kontrovers.

Hart erarbeitete Position

Nicht verzagen: Im zweiten Wahlgang klappt es dann doch ganz locker – puh! Aber so ist das in der Politik, man bekommt nichts geschenkt und muss sich seine Position immer wieder hart erarbeiten. Das Wahlprogramm wird parallel beraten und abends freuen sich alle auf den geselligen Abend, der diesmal in der Orangerie, also größtenteils draußen stattfindet.

Bravo Niedersachsen!

Es wird einer der schönsten Parteiabende, die ein Landesverband je organisiert hat. Bravo Niedersachsen – das habt Ihr super gemacht!

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Guido in Hochform, EuGH wirft Schatten

Bundesparteitag der FDP: Addicks, Chatzimarkakis, Luksic, Hartmann

Joggen in Hannover

Parteitag in Hannover: wie immer extrem aufregend, weil man sehr viele Menschen trifft, wichtige Themen debattiert und am Rande die fachbezogene Arbeitsgruppen tagen. Das kann aber auch ganz schön anstrengend sein. Da ich das vorher weiß, gehe ich ganz früh joggen, die Atmosphäre im regnerischen Hannover erinnert mich an meine Jugend, denn landschaftlich und olfaktorisch gleicht hier vieles meinem Geburtsort Duisburg, wo ich als Jugendlicher auch viel gelaufen bin.

Chatzi mit MdB Rainer Stinner

Die Westerwelle-Botschaft kommt an!

Es ist der Tag Guido Westerwelles, denn seine Rede zur Eröffnung des Parteitags steht im Mittelpunkt. Er war schon immer ein sehr guter Redner, aber er hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter gesteigert. Er weiß genau, welche Botschaften er an die Menschen an den Fernsehschirmen senden muss, denn die Rede wird live auf Phönix übertragen. Die Print-Medien werden sowieso wieder schreiben, was sie wollen, egal was er sagt. Und seine Rede ist wirklich gut, auch er kommt gut an. Er ist in einer Superform und das wird diesen Parteitag auch prägen.

EuGH-Urteil wirft Schatten

Leider kann ich nicht alle Reden verfolgen, da die Geschichte mit der Befangenheit des Generalanwalts des EuGH doch einige Wellen schlägt. Sowohl die Apotheker sind sehr prominent auf diesem Parteitag vertreten, als auch die – wenn man so will – Prozess-Gegner von Celesio. Es geht letztendlich um den Doc Morris-Fall im Saarland und ich bekomme eine Anfrage von Journalisten nach der anderen. Ein sensibles Feld, zumal mich die Apotheker direkt kritisieren, für meine Offenlegung der Befangenheit. Allerdings wird das Gericht kaum sein Urteil ändern, jetzt da doch nur noch ein Werktag bleibt. Geht gar nicht, denn die Übersetzungen müssen ja fertig sein bis zum Dienstag.

Opel-Hilfe: die reine Lehre gewinnt

Der Parteitag zieht sich, die Vertreter der reinen Lehre gewinnen die Abstimmungen über den Opel-Fall und am späten Abend kommt die kleine saarländische Delegation zum Essen zusammen. Schöner Abschluss eines anstrengenden Tages!

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Falsche Pillen und viele gelbe Pullis

Kurpfuscher aus dem Netz

Morgens fahre ich zum Kongress der Versand-Apotheken in Deutschland. Ein Problem ist leider Medikamentenfälschung: eine bekannte Marken-Layout ist schnell nachgedruckt, drin ist dann alles andere als die bewährte, runde Pille gegen den Kopfschmerz. Das Problem kommt immer wieder auf, wenn die Verbraucher außerhalb der EU bestellen. Hier müssen wir handeln!

Wir brauchen eine Zertifizierung von Internet-Apotheken

Ein wachsendes Problem unserer Zeit heißt also Produkt-Piraterie und Medikamentenfälschung. Hier hilft nur eine klare Zertifizierung von Internet-Apotheken auf EU-Ebene und eine entsprechende Kampagne, damit das den EU-Bürgern bewusst wird. Im aktuell vorliegenden Pharma-Paket, das seit Dezember im Europäischen Parlament beraten wird, spielt diese Thema leider eine untergeordnete Rolle, obwohl die Bekämpfung der Produktpiraterie im Vordergrund steht.

Briefe an die Kommission

Das Bundeskriminalamt hat festgestellt, das 80 Prozent der gefälschten Produkte über das Internet nach Deutschland kommen. Ich habe nicht verstanden, warum die EU-Kommission bei der Vorstellung des Pharma-Pakets diesem Umstand nicht Rechnung getragen hat. Ich habe in der letzten Sitzungswoche des Parlaments noch eine schriftliche Anfrage an die Kommission geschickt, ob und wie sie eine entsprechende Listung der Internet-Apotheken vornehmen will. Mal sehen, was Verheugen & Co mir hier noch antworten werden. In der nächsten Legislaturperiode werde ich mich hier weiter engagieren.

EuGH zu Apotheken: Gutachter befangen?

Der Kongress führt aber noch zu einer anderen spannenden Entwicklung: Ich werde nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Fremdbesitzverbot bei Apotheken in Deutschland gefragt. Das Urteil ist für kommenden Dienstag gefragt und es geht um die Befangenheit des Generalanwalts. Natürlich halte ich ihn für befangen, denn seine Frau war Inhaberin einer Apotheke und diese wurde an die Tochter überschrieben. So etwas geht nicht in einem guten demokratischen System!

Schlag nach bei "Who is who"...

Yves Bot, der Generalanwalt aus Frankreich, hat daraus auch im Grunde keinen Hehl gemacht, es ist seinem Lebenslauf im französischen „Who is Who“ zu entnehmen. Dennoch hätte der EuGH bei der Auswahl dieses Gutachters darauf besser achten müssen, das werfe ich ihm vor, denn wir Europaparlamentarier sind auch genauer Überwachung ausgesetzt – und das ist gut so. Das ist auch einer der Gründe, warum ich auf meiner Internet-Seite die Lobby-Kontakte veröffentliche. Diese Transparenz halte ich für geboten, bin aber wohl einer der ganz wenigen die das tun.

Kontroverse über Opel-Hilfe

Im Anschluss geht es im Zug nach Berlin. Der Bundesparteitag beginnt dort mit Gremien-Sitzungen. Ich bin im Bundesvorstand und freue mich auf die Vorbereitung dieses für die Europawahl wichtigen Ereignisses.In der Tat kommt es dann im Vorstand zu einer Kontroverse über die Frage, ob der Staat bei Opel intervenieren soll oder nicht. Die Pragmatiker – meist die Regierenden – wollen eine Lösung der Vernunft: nötigenfalls muss der Staat übergangsweise und zeitlich befristet eingreifen. Die Anhänger der reinen Lehre des Liberalismus halten jeglichen Staatseingriff für falsch. Es kommt zu einer der interessantesten Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre in diesem Gremium, das die Pragmatiker zunächst für sich entscheiden

FDP-Legende Genscher und die "Pulli"-Frage

Beim anschließenden Presseabend kommt es zu vielen Gesprächen mit alten Freundinnen und Freunden. Als FDP-Legende Hans-Dietrich Genscher aufbricht, begleite ich ihn hinaus. Der Abend findet im Zoo statt und der Weg zu Ausgang ist zu weit zu Fuß, es gibt einen Rikscha-Service. Ich bringe Herrn Genscher hin. Er zieht seinen gelben Pulli an und ruft per Handy seinen Fahrer. „Wie viele von diesen Pullis haben Sie eigentlich?“ frage ich ihn. „Unzählige, ich weiß gar nicht genau wie viele“, kommt die Antwort mit dem typischen Timbre in der Stimme. „Die Menschen wünschen sich oft Pullis von mir und ich schicke sie ihnen zu. Und manche wollen sogar ungewaschene Pullis mit „Genscher-Aroma““, schmunzelt der Altmeister und steigt auf die Rikscha.

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Europa-Klischees und kluge "Alte Herren"

3.30 Uhr steht das Taxi in Nikosia an der Hotelpforte, um die Reise zurück nach Deutschland anzutreten. Der Ausflug nach Zypern war gut, jetzt heißt es aber wieder: Europawahlkampf in Deutschland. Mit Zwischenstopp in Athen komme ich pünktlich nach München, um weiter nach Fürstenfeldbruck zu fahren, wo ich vor mehr als 100 Schülern der Klassen 9 bis 13 Europa erklären soll.

Europa-Klischees und aufmüpfige Jungs

Erst mal die aufmüpfigen Jungs und vermeintlichen „Rädelsführer“ unter Kontrolle bringen, dann herrscht Ruhe. Es klappt mit einigen direkten Fragen an die Schüler ganz am Anfang. Keiner will sich blamieren und ich spreche die Schüler direkt an. So geht das anderthalb Stunden und das einzige bekannte Klischee zu Europa ist die Verordnung über die Gurkenkrümmung. Ich komme in Fahrt und freue mich, dass alle Schüler zuhören, die allermeisten Schüler sogar mitmachen. Man kann auch junge Menschen gewinnen, wenn man ganz praktische Beispiele aus dem Alltag bemüht. Naja, mittlerweile habe ich da eine gewissen Routine und ich muss zugeben, es macht wirklich Spaß mit den Jüngsten.

"Alte Herren" und der Klimaschutz

Weiter nach München zum Kontrastprogramm, Vortrag vor einer Studentenverbindung, mehrheitlich vor den „alten Herren“. Was kann das Europaparlament eigentlich für deutsche Interessen tun? Warum könnten wir beim Klimaschutz insbesondere von den Briten über den Tisch gezogen werden? Bekommen wir vor einer Abstimmung die Haltung der Bundesregierung erläutert? Hohes Niveau, weil viele der „alten Herren“ Universitätsprofessoren sind oder in anderen hochrangigen Berufen aktiv waren. Die „Jungfüchse“ halten sich dezent zurück.

München ist unglaublich!

Dann zur Großversanstaltung der Liberalen in München, die im BMW-Museum stattfindet. Alles hochprofessionell: Empfang in lockerer Atmosphäre, überall hängen Plakate der bayerischen Spitzenkandidatin Nadja Hirsch, sie ist da, sieht super aus und ist gut gelaunt. Der bayerische Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch kommt, ich erzähle ihm, dass er aus der Professorenschaft sehr hoch gelobt wird für seine Arbeit. Leider muss ich abends noch einen Flieger nach Berlin bekommen, daher müssen wir nach dem Empfang zügig beginnen. Viel mehr Gäste als Stühle, unglaublich, die Stimmung entspricht der Anzahl der FDP-Plakate in München: Alle sind gut gelaunt. Da lasse ich mich gerne anstecken.

Ab zum Flughafen

Ich werde verkabelt, bekomme ein Kopfmikro und es geht los, mit einer Talk-Runde zu Europafragen, Andreas Keck fragt mich. Natürlich gleichen sich die Fragen: Warum geht keiner zur Europawahl, was macht ihr da eigentlich, produziert ihr nicht zu viel Bürokratie? Aber das ist im Moment mein Job, immer wieder geduldig auf diese Fragen einzugehen. Schön wär’s, wenn dabei die Atmosphäre immer so großartig wäre, wie hier in München. Nach 30 Minuten geht’s wieder zum Flughafen, der dritte Start heute, noch vor Mitternacht bin ich in Berlin.

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Die letzte geteilte Stadt Europas

Noch 25 Tage bis zur Europawahl. Ich kämpfe jetzt um jede Stimme, weil ich glaube, dass Europa Deutschlands Liberale braucht. Und Deutschland braucht uns: Deshalb steht ja auch auf unseren Plakaten „Für Deutschland in Europa!“

Kampf um die Zyprioten

Die Legislaturperiode ist zwar zu Ende, doch die Fraktionsarbeit geht weiter. Deshalb fliege ich schnell nach Zypern. Es geht um unsere liberalen Kollegen von der „Kupferinsel.“ Auch hier kämpfe ich um jede Stimme: Die Zyprioten wollen uns leider verlassen, weil sie das im Zuge der Zypernfrage im Jahre 2004 so beschlossen hatten.

Der Parteivorsitzende von DIKKO, Marios Karojan hat mir einen Termin für Montag früh um 10 Uhr angeboten. Das heißt: Sonntagabend Anreise, frührestens Dienstag in aller Herrgottsfrüh wieder zurück. Das Gespräch verläuft sehr freundschaftlich, aber die Entscheidung ist jetzt unmittelbar vor der Wahl nicht zu drehen. Aber als „Sonderbeauftragter für Zypern“ meiner Fraktion kann ich zumindest für gute Stimmung sorgen, falls die DIKKO nach der Wahl doch nicht in einer anderen Fraktion unterkommt.

Die letzte geteilte Stadt Europas

Daneben sehe ich noch andere Liberale Kräfte auf Zypern und mache einen Abstecher in den türkisch besetzten Teil Nordzypern. Unglaublich, was für eine Gefälle im Entwicklungsniveau: Nikosia ist wirklich die letzte geteilte Stadt Europas. Hoffentlich hat dieser Wahn irgendwann ein Ende!

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Mer losse d´r Dom en Kölle...

Heute ist eine Jungwählerveranstaltung in Köln, direkt vor der Domplatte auf einer Bühne. Mir ist besonders wichtig, unsere "Wahlzukunft" für die Demokratie zu sensibilisieren, deshalb nehme ich zweieinhalb Stunden Anfahrt in Kauf und verzichte auf viele Infostände vor Ort in meiner Landespartei.

Zwei-Minuten-Statement...

Dann die große Enttäuschung in Köln. Da mir die falsche Eröffnungszeit von den Veranstaltern durchgegeben wird, erlebe ich von der Podiumsdiskussion der Europaparlamentarier nur noch die letzten zwei Minuten. Ich kann gerade noch sagen, dass Europa heute von jungen Leuten nicht mehr als kritisch angesehen wird, sondern vielmehr als etwas ganz normales, so wie Sauerstoff, den wir ja auch nicht wahrnehmen und trotzdem zum täglichen Leben dringend brauchen.

Pleiten und gröhlende Jugendliche

Immerhin bin ich in der zweiten Gesprächsrunde dabei. Doch dann die nächste Enttäuschung!Nach 15 Minuten kommt die Ansage, dass die zweite Podiumsrunde mit den Abgeordneten entfällt. Na prima, insgesamt fünf Stunden Autofahrt, nur um zwei Minuten auf einer Bühne vor vorbeieilendenden grölenden Jugendlichen zu stehen. Sehr effizient ist das nicht, auch wenn an der Diskussion davor immerhin der Spitzenkandidat der Grünen, Reinhard Bütikofer teilgenommen hat. Ich ärgere mich, musste ich doch viele aktive Wahlkämpfer an den Infoständen zuhause enttäuschen, nur um hier diese Pleite zu erleben.

Wahlkampf ist nicht immer steuerbar

Naja, Pflicht erfüllt denke ich mir, aber lieber würde ich effizienter sein. Geht halt nicht immer und in einem Wahlkampf ist nicht alles steuerbar. Macht aber dennoch einen Riesenspaß. Schnell ins Auto und weiter nach Bad Kreuznach, wo die rheinland-pfälzische Europa-Union zu einer Veranstaltung vor der Europawahl eingeladen hat. Diesmal keine Enttäuschung: oft kommt eben doch noch etwas bei rum. Und Köln ist auf jeden Fall eine beeindruckende Stadt - fällt mir immer wieder auf, wenn ich da bin.

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Nachhaltigkeit und Elektroautos

Schülergruppen aus dem ganzen Saarland diskutieren heute im Landtag mit Europaabgeordneten von der Saar über das Thema Nachhaltigkeit. Auch ich bin dabei, Gastgeber ist die Europa-Union. Wir sitzen auf der Regierungsbank, die Schüler auf den Stühlen der Landtasgsabgeordneten. Auch für mich eine Gelegenheit, den neu renovierten Landtag einmal von innen zu erleben.

Eigenengagement und Fast-Food-Ketten

Ich bin erstaunt, wie gut die Schüler vorbereitet sind, manche tragen ihre Punkte sehr selbstbewusst und verständlich vor. Und dennoch: Ist das Erlernte auch nachhaltig? Reichen Appelle an Politiker aus, die durch ihre Arbeit im Europaparlament selbst im Grunde schon viel fortschrittlicher sind als es die nationalen Debatten zulassen? Deswegen drehe ich den Spieß um: Ich frage die Schüler, wo sie eigentlich selbst Trends setzen und eine nachhaltige Lebensweise vorleben könnten? Wer würde etwa auf einen Besuch bei einem amerikanischen Schnellrestaurant verzichten, um somit die Methanproduktion durch Rinder zu reduzieren? War überhaupt schon mal jemand nicht bei einer Fast-Food-Kette?

Wo ist die Presse?

Keine Hand geht hoch, und es kommen auch kaum Antworten. Es ist schon gut, das Thema Nachhaltigkeit in die Lehrpläne zu bringen und in die praktische Tat umzusetzen. Aber es reicht eben nicht, man muss einen Paradigmenwechsel einleiten, und dam muss man die jungen Menschen zu noch größerer Kreativität anleiten. Die Presse ist übrigens auch nicht im Raum – alles wie gehabt. Europapolitik beeinflusst bis zu 85% die nationale Agenda, in den Medien findet aber kaum Berichterstattung statt. Wir schaffen es nur auf die ersten Seiten, wenn es um Diäten geht oder um den Pensionsfonds.

Saarland ist Autoland

Abends dann eine Debatte zur Zukunft der Automobilwirtschaft in einem Autohaus in Saarlouis. Wieder veranstaltet von der Europa-Union. Diese ehrenamtliche Vereinigung leistet im Saarland von den Europawahlen wirklich Großartiges, ist stets präsent und trägt das Europa-Thema stärker in die Gesellschaft als die Parteien. Ich bin wirklich beeindruckt. Für mich zeigt da auch, dass wesentliche Impulse oft nicht vom Staat kommen, sondern von den Bürgerinnen und Bürger. Die Diskussion selbst findet mit dem Staatssekretär im saarländischen Wirtschaftsministerium Hettrich statt.

Wenn alles gut läuft, dann könnten wir hier im Saarland nicht nur das pro Kopf wichtigste Automobilzulieferer-Land sein, sondern auch den ersten großen Testversuch mit Elektroautos in der Fläche durchführen. Zu wünschen wäre es und ich würde viel dafür tun, damit das Saarland mal wieder Testmarkt würde, diesmal in Richtung Paradigmenwechsel zu neuen Antriebsformen. Hier liegt die Zukunft!

Saarlands Potenzial entwickeln!

Das Potenzial ist definitiv vorhanden, allein wenn ich das das Deutsche Forschungsinstitut für künstliche Intelligenz (DFKI) denke, das die Kommunikation zwischen Autos zum Forschungsthema gemacht hat. Hoffentlich steht uns dann auch das entsprechende Kapital zur Verfügung. Denn dafür kämpft schon immer die FDP: nicht in die Vergangheit investieren, sondern in die Zukunft!

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Letzte Sitzung in Straßburg

Heute geht die letzte Woche dieser Legislaturperiode zu Ende. Kurz vor „Torschluss“ haben wir noch ein Projekt zu Ende gebracht, das mir persönlich sehr am Herzen lag: die Überarbeitung der Tierversuchsrichtlinie. Hier habe ich versucht, das Maximale für den Tierschutz herauszuholen.

Nur kein Übermut

Heute also die letzte Sitzung. Die Abschiedsrede von Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering erfüllt mich mit etwas Wehmut. Auch mein blauer Parlamentsitz mit der Nummer 566 kommt mir auf einmal schöner und bequemer vor als er wirklich ist. Immerhin haben wir, wenn die Umfragen stimmen, gute Chancen, auch nach dem 7. Juni 2009 wieder als FDP-Gruppe liberale Akzente in Europa einbringen zu können. Aber man weiß ja nie! Zu viel Übermut ist selten gut: „Vor dem Erfolg haben die Götter den Schweiß“ gesetzt, heißt ein altes, griechisches Sprichwort.

Europawahlkampf ist anders als Bundestagswahlkampf

Und in der Tat: wie ein altes Zirkuspferd, das eigentlich gar nicht mehr in die Manege will, kommt die Freude auf den Auftritt erst mit dem Ertönen der Kapelle. Sprich, ich komme langsam in Wahlkampflaune: Ich will es noch mal wissen! Wir alle wissen dabei, dass der Europawahlkampf anderen Gesetzen als der Bundestagswahlkampf folgt. Zunächst einmal geht´s einfach darum, Aufklärungarbeit zu leisten. Zum einen über die mittlerweile wirklich umfassende Zuständigkeit Europas und unseres Parlaments, zum andere über die kollegiale Arbeitsweise dieses Hauses, das eben keine Regierung stützen oder stürzen will und sich deshalb echter, effizienter Sacharbeit widmen kann, ohne sich in reiner Oppsitionsarbeit zu zerreiben.

Kompetenz ist Trumph!

Gerade wenn Wahlen anstehen geht es darum, deutlich zu machen, dass man als Parlamentarier etwas geleistet hat. Die ersten Diskussionen haben schon stattgefunden und ich merke persönlich auch einen Unterschied im Vergleich zum letzen Wahlkampf, als ich noch Kandidat der FDP war: Als Mitglied des Parlaments wird man von den Moderatoren aber auch von den Teilnehmern merklich anders behandelt, grundsätzlich mit mehr Respekt. Außerdem macht es etwas aus, in einer Diskussion auf einen Fundus an Wissen und Erfahrung zurückgreifen zu können: Kompetenz ist Trumph.

Europa, wir kommen zurück!

Daran denke ich, während ich im Straßburger Parlamentsgebäude meine Sachen zusammen packe. Ein letzter Blick ins Emailfach, um zwischen rund 30 Spam-Emails die wichtige Mail herauszufischen, auf die ich warte. Dann gehe ich mit meiner Assistentin schwerbepackt durch das Flurlabyrinth aus dem Sitzungsgebäude. Die französischen Sicherheitsmänner am Ausgang sind wie immer freundlich und wünschen ein letztes „Bon soir, Monsieur.“ Draußen drehe ich mich um und schaue auf die Fahnenreihe auf der rechten Seite. Auf dem sechsten Fahnenmast weht die deutsche Flagge, nicht weit entfernt von den zwölf europäischen Sternen. So muss es sein und so wird es wieder sein: Europa, wir kommen zurück!

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