Wochenrückblick!

Donnerstag, 28. Mai 2009

Durch Innovation zum schlanken Gesundheitssystem

Vormittags sitze ich im Berliner ICC auf dem Podium. Der Gesundheitskongress 2009 hat mich eingeladen. Es wird um eine hochspannende Frage gehen: Wie kann durch innovative Finanzierungs- und Versorgungsmodelle das deutsche Gesundheitssystem auf die notwendingen Veränderungen abgestimmt werden? Günter Neubauer, Direktor des Münchener Instituts für Gesundheitsökonomie hält ein interessantes Impulsreferat und spielt drei Szenarien durch, die ein zukünftiges deutsches Gesundheitssystem aussehen könnte. Cornelia Groehl (Johnson & Johnson) macht deutlich, dass ihr Unternehmen schon heute mehr als 17% des Umsatzes in Forschung und Entwicklung investieren. Eine sehr gute Strategie. Kostet dann aber auch einiges: 8-10 Mrd $ gibt der Pharmariese jährlich dafür aus. Geld, dass gut angelegt ist. Ich setze dann auch die Themen für die folgende Diskussion.

Mein Ziel: Europa zur gesündesten Region machen!

Ich mache deutlich, dass Innovation das zentrale Stichwort ist, wenn man das deutsche Gesundheitssystem fit für die Zukunft machen will. Und es kommt hier auch auf Prävention an. Wer nicht krank ist, weil er gesund gelebt hat, der muss auch nicht behandelt werden. Eine simple, aber einfache Gleichung. Werde mich hier in der nächsten Legislaturperiode sehr stark engagieren. Mein Ziel ist es, Europa zum gesündesten Kontinent der Welt zu machen. Muss leider schon etwas früh gehen, da ich den Flieger nach Saarbrücken kriegen muss.

Treffen mit einem brillanten Strategen von der Saar-FDP

Abends dann Stammtisch bei der FDP im Ortsverband Saarbrücken-St. Johannn Nord. Hier hat Friedhelm Fiedler das Sagen, der ehemalige Chefredakteur der Saarbrücker Zeitung. Er ist ein brillanter Stratege und ein hochpolitischer Kopf, wir sind froh in der FDP, dass wir ihn haben. Er ist Spitzenkandidat bei der Kommunalwahl und viele Wahlkämpfer sitzen mit am Tisch. In der ersten Stunde geht es um die Europawahl und die üblichen Themen, in der zweiten Stunde jedoch geht es um die Strategie der Saarliberalen für die Landtagswahl. Hier bin ich als FDP-Generalsekretär meines Landesverbands gefragt. Eine hochspannende Diskussion, für die mein Kopf aber erst nach der Europawahl wieder Raum hat, denn es geht um die Farbenspiele der Zukunft.

Mittwoch, 27. Mai 2009

BBC berichtet vorbildlich über Europawahlen

Termine in Berlin, ich besuche den Hauptstadtkongress zum Thema Gesundheit. Außerdem: Pressetermine. Erneut ist es die BBC, die mich sowohl im Radio als auch im Fernsehn zur Europawahl interviewt. Interessant, dass die geringe Beteiligung bei den EU-Wahlen von der BBC so konstruktiv aufgearbeitet wird. So geht es den ganzen Tag, es werden Hintergrundgespräche geführt. Auch wichtige Personalgespräche stehen heute auf der Tagesordnung. Am Abend dann ein ganz wichtiges Hintergrundgespräch, ebenfalls zum Thema Gesundheit. So ein Berlin-Tag mitten im Wahlkampf ist eine ganz gute Abwechslung.

Dienstag, 26. Mai 2009

Diskussion in Trier, Zeitungen sind vorbildlich

In Trier dann eine Podiumsdiskussion des Trierischen Volksfreundes mit allen Europa-Kandidaten der Region. Obwohl ich ja eigentlich Saarländer bin, freue ich mich, dass ich in Trier als hiesiger Kandidat gesehen werde. Die Stadt gefällt mir. In der Tat, hat diese traditionsreiche Zeitung des öfteren auch mal bei mir nachgefragt zu Europa-Themen, fast mehr noch als meine Heimatzeitung, die Saarbrücker Zeitung, die aber gleichzeitig Inhaberin des Trierischen Volksfreundes ist. Die Diskussion zwischen den zwei CDU-Abgeordneten und jeweils einem von SPD, Grünen und Linken läuft sehr gut. Heidi Rühle von den Grünen ist extra aus dem Breisgau angereist, wie begegnen uns zuletzt häufiger, man lernt sich bei den inhaltlichen Auseinandersetzungen durchaus zu schätzen. Die Redakteure machen Bilder, kurze Tonaufnahmen und schreiben vor allem fleißig mit für die Sonderausgabe zur Europawahl. Ein gutes Konzept, ich wünschte, auch andere Presseorgane würden so sauber die Europawahlen vorbereiten: dann würden wir auch die Beteiligung steigern.

Kurzarbeit bei Michelin – bleibt aber ein innovatives Vorzeigeunternehmen

Dann geht es zu Michelin in Homburg, einem der großen Arbeitgeber im Saarland. Reifen sind nicht in der Krise, aber die Automobil-Industrie und vor allem die Nutzfahrzeuge sind es, und damit muss auch Michelin trotz vieler Innovationen und einem hohen Maß an Umweltschutz kurzarbeiten. Ich lerne, dass Reifen von LKW mittlerweile vier Leben haben und damit extrem ressourchenschonend sind, aber eben nur bei Michelin. Vielleicht wäre das eine überzeugende Idee für den künftigen Umweltkommissar oder die Kommissarin. Ich verspreche, mich für einen Besuch einzusetzen. Eventuell entsteht dann wieder ein neues Gesetz, über das alle schimpfen, aber das Konzept wäre von allen Reifenherstellern übernehmbar.

Krise auch bei Magma Decoma spürbar

Dann weiter zu Magma Decoma, dem Automobilzulieferer in Sulzbach, der in letzter Zeit wegen der Opel-Übernahme so berühmt geworden ist. Auch hier ist die Krise spürbar, insbesondere der Hauptkunde Daimler bereitet Sorgen. Es muss umstrukturiert werden, neue Kunden müssen gesucht werden. Vielleicht bringt der Opel-Deal mehr Aufträge. Man muss flexibel sein.

Doc-Morris-Urteil, Apothker schimpfen auf mich – zu Unrecht

Jetzt schnell nach Dillingen, wo der FDP-Ortsverband zu einer Europaveranstaltung geladen hat. Ein Familientreffen, aber ein schönes. Ein FDP-Apothekerin kritisiert mein Aussagen kurz vor dem Doc-Morris-Urteil des Europäischen Gerichtshofes, wo ich auf die Befangenheit des Generalanwaltes aufmerksam gemacht habe. Ich bleibe bei meiner Haltung, weil ich die Unabhängigkeit der Justiz für ein extrem hohes Gut halte und durch solche Geschichten eben diese abhanden kommt.

Chatzi redet Klartext

Ich freue mich über den Zuspruch anderer Parteimitglieder, merke aber, wie heiß das Thema noch ist und wie aufgebracht viele Apotheker sind, weil sie mich für einen „Kettenfreund“ und Gegner der inhabergeführten Apotheke halten. Das ist aber falsch. Dennoch – ich muss irgendwas machen, um dieses von der DAZ (Deutsche Apotheker-Zeitung) in die Welt gesetzte Vorurteil aus der Welt zu räumen. Rege in der Redaktion an, mit einem Interview Stellung zu beziehen, jetzt rede ich Klartext. So mancher “Chatzi-Kritiker” dürfte erstaunt sein. Dabei war das immer meine Position. Nämlich für die Apotheke.

Montag, 25. Mai 2009

“Feintuning” aus dem Reformhaus

Wochenplanung für den Endspurt: Die Woche und die Materialverteilung wird morgens in unserer Wahlkampfzentrale, dem „Reformhaus“ geplant. Jetzt beginnt das so wichtige Feintuning für die letzten Wochen und Tage. Das Plakat unserer Spitzenkandidatin kommt sehr gut an, also werden noch mehr Großflächen mit ihrem Konterfei gebucht. Das bringt’s jetzt einfach!

Mindesteinkommen gegen die Armut!

Die EU-Kandidaten treffen sich bei der saarländischen Armutskonferenz. Schwieriges Thema für die FDP? Ganz und gar nicht. Es geht auch darum, klar zu machen, dass man nicht mit Mindestlöhnen die Armut bekämpft, wohl aber mit Mindesteinkommen! Darum geht es doch, dass man ein gesichertes Grundeinkommen, eine Grundrente oder eben das Bürgergeld hat, wie wir Liberale das nennen. Auch wenn das Umfeld für die FDP ungewohnt ist, so läuft die Diskussion gut, trotz mancher Vorurteile, die man gegen uns Liberale hier bei der Wohlfahrtsverbänden hegt: Die FDP quasi als neoliberale Speerspitze der internationalen Hedgefonds-Heuschrecken. Wenn nicht so falsch wäre, wäre es fast zum lachen! Ich denke, wir konnten diese Vorstellung einigermaßen korrigieren. Manchmal macht eben auch der Ton die Musik.

Sprachliche Dimension der EU

Am Nachmittag dann eine weitere Podiumsdiskussion von der Europa-Union, diesmal in Homburg. Interessant, dass es hier hauptsächlich um die sprachliche Dimension der EU geht. Brauchen wir eine Einheitssprache? Wird Deutsch untergebuttert? Beides ist falsch: Deutsch ist die größte Muttersprache in der EU und wird nicht nur von den Abgeordneten im Parlament, sondern zunehmend auch von vielen Beamten in der EU-Kommission gesprochen, im Rat sprechen die Vertreter Österreichs und Deutschlands sowieso Deutsch. Englisch ist schon längst die Lingua Franca, das Latein der Gegenwart. Man muss es nicht lieben, aber beherrschen, denn sonst kommt man nicht weit in Europa – und letztlich auf der Welt. Und genau das ist es, was uns Europäer ein wenig stolz machen sollte, letztendlich hat sich eine europäische Sprache als Weltsprache durchgesetzt.

“Dauermonolog” für Europa

Leider muss ich das Podiumsrund vorzeitig verlassen, weil man am Stammtisch des Verbandes der selbständigen Unternehmer und des Bundesverbands Junger Unternehmer auf mich wartet. Erneute schalt es, Europa regelt zu viel, Europa ist so weit weg und macht uns Unternehmern das Geschäft so schwer. Nach zweieinhalb Stunden fast Dauer-Monolog bin ich ganz schön platt – das war mal wieder Einsatz für Europa. Aber “volle Kante.”